druckkopf
   

(von Dr. Siegfried von Hohenhau)
Wie Merkel, Schäuble & Co. dem internationalen Großkapital dabei
helfen die deutschen Bürger bis auf das letzte Hemd auszurauben.

 STOP

Target-Fiskalpakt-ESM
www.target-2.de * www.fiskalpakt.info * www.stop-esm.org

Alle Geschäfte der unkontrollierbaren ESM-Mega-Bank
 sind trotz ESM-Genehmigung durch Parlament,
Verfassungsgericht und Bundespräsident

Null und Nichtig!
deshalb zeichnen Sie bitte hier

Der Betrieb der ESM-Mega-Bank mit Gouverneur Dr. Schäuble

1. wird Deutschlands Finanzhoheit endgültig und unwiderruflich aushebeln und beenden
2. führt auf Dauer zur Haftung Deutschlands für andere Euro-Länder und deren Banken
3. ruiniert finanziell den deutschen Nationalstaat und die Masse seiner Bürger
4. eliminiert Deutschland als freien Nationalstaat und löst ihn in einer Euro-Fiskalunion auf
5. liefert Europas Bürger unkontrollierbarer Gewalt der ESM-Bank und ihrer Gouverneure aus
6. treibt Deutschland und seine Bürger über Fiskalunion und ESM-Bank in die Hände der
    internationalen Finanz- und Machtoligarchie und gibt sie zur Plünderung frei.

Nachweise für diese Feststellungen finden Sie unter www.esm-vertrag.com. Die deutschen Bürger haften zunächst auf 27 % = € 190 Milliarden  (BVerfG).  Diese Haftung kann erhöht werden. Die ESM-Haftung entspricht Eurobonds. Die steigende Haftung wird Deutschland und seine Bürger finanziell in die Steinzeit zurückwerfen. Das Urteil des Verfassungsgerichts (12.09.2012) ändert an diesen Fakten nichts! Der Fiskalpakt verschleiert die ESM-Probleme, der Target-2-Mechanismus verstärkt sie zum „finanziellen Bermudadreieck.“

Deshalb stellen wir fest
• Kein Abgeordneten-/Parteien-Mandat umfasste Vollmacht zu Beschlüssen dieser Tragweite.
• Die Bundestagszustimmung zum ESM war Mandatsüberschreitung und Vertrauensmissbrauch.
• Die BT-Genehmigung des ESM-Vertrages (29.06.2012) ist Null und Nichtig.
• Die Kreditziehung von hunderten Milliarden über Target-2 erfolgt ungenehmigt und illegal.

und wir fordern:
• Die originären Verfasser des ESM-Vertrages müssen benannt werden.
• Parlamentarier, die dem ESM zugestimmt haben, sind zukünftig zur Verantwortung zu ziehen.
• Volksabstimmung über den Ausstieg aus dem ESM-Vertrag/weitere Rettungsmaßnahmen.

Tangierte Gesetze (nicht abschließend): Art. 125 AEUV (No-Bailout-Klausel), Art 20 GG (Widerstandsrecht der Bürger gegen Beseitigung der nationalen, demokratischen Ordnung), Art 79 III GG (Unzulässigkeit der Einschränkung des Mitwirkungsrechts der Länder bei der Gesetzgebung), Art 146 GG (Veränderung der Identität des Grundgesetzes).

Ottmar Issing (Ex-Bundesbank Chefökonom) äußerte sich im März 2012 wie folgt: „Wer immer Eurobonds propagiere, solle wenigstens der Bevölkerung auch ehrlich die Folgen mitzuteilen: Enteignung, Inflation und Verlust der Souveränität. (Wir fügen hinzu: Hyperinflation und Platzen der Target2-Aufschwungblase)


Weitere Informationen hier

Unterstützende Institutionen der Initiative





www.stop-esm.org
Bund der Steuerzahler in Bayern e.V. - Nymphenburgerstrasse 118 - 80636 München
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